Für das Recht auf Bewegungsfreiheit ins Gefängnis?

Trailer Residenzpflicht from denisebergt on Vimeo.



Der Aktivist der Flüchtlingsorganisation “The Voice Refugee Forum Deutschland” Cornelius Yufanyi aus Victoria-Limbe in Kamerun, Familienvater und Student der Forstwissenschaften an der Universität Göttingen, soll am Donnerstag den 27.10.05 zur Ausführung des gegen ihn ausgestellten Haftbefehls beim Amtsgericht vorstellig werden. Yufanyi lebt seit 1998 in Deutschland und kämpft seit Jahren gegen die sog. Residenzpflicht. Bereits drei Mal sollte Yufanyi sich vor Gericht verantworten, seit er wegen Verstoß gegen die Residenzpflicht im Jahre 2000 auf der Anklagebank sitzt. Die Angebote des Gerichts zur Einstellung des Verfahrens wegen geringer Schuld wurden von Yufanyi abgelehnt. Yufanyi soll nun eine Geldstrafe von 15 Tagessätzen a 10 Euro bezahlen. “Ich werde für mein Recht auf Bewegungsfreiheit nicht bezahlen und bin bereit dafür auch ins Gefängnis zu gehen”, sagt Cornelius Yufanyi, der weiterhin für einen Freispruch sowie die Abschaffung der menschenrechtswidrigen und diskriminierenden “Residenzpflicht für Asylsuchende” kämpft.

“Das ist eine menschenunwürdige Praxis, der wir uns nicht beugen werden”, so Yufanyi. Und er hat viele Mitstreiter. Yufanyi und andere Aktivisten haben den deutschen Staat inzwischen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg wegen rassistischer Gesetzgebung angeklagt. Denn Deutschland ist das einzige europäische Land, das Flüchtlingen faktisch verbietet, sich frei zu bewegen. “Die Gesetzgebung erinnert stark an die Apartheid-Gesetzgebung im damaligen Südafrika”, so Yufanyi.

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